Kleine Anfrage 138
der Abgeordneten Nina Andrieshen, Dr. Dennis Maelzer und Jochen Ott SPD
Energiekostensteigerungen und Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas und Schulen – Was plant die Landesregierung?
Die Energiekosten steigen rasant und erreichen immer neue, besorgniserregende Rekordwerte. Mit dem Energiesicherungsgesetz wurde die Möglichkeit geschaffen, Mehrkosten für die Beschaffung von Gas an die Verbraucherinnen weiterzuleiten. Auch bei der nachjustierten Umlagelösung ist mit steigenden Kosten für die Endverbraucher zu rechnen. Daraus ergibt sich für die Träger der Kitas sowie die Kommunen, in dessen Trägerschaft sich die Schulen befinden, eine massive Steigerung der Betriebskosten.
Um die Gasspeicher für den kommenden Herbst und Winter zu füllen und gleichzeitig die individuellen Energiekosten zu senken, ruft Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bevölkerung und Unternehmen zum Energiesparen auf.
In ca. 10 Wochen beginnt die Heizperiode. Gleichzeitig ist zum Herbst eine Steigerung der Corona-Infektionen zu erwarten. Entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Kinder und Mitarbeitenden in Kitas und Schulen müssen getroffen werden.
Stoßlüften, Energiesparen und rasant steigende Heizkosten – dieser Dreiklang stellt die Kitas und Schulen vor große Herausforderungen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
- In welchem Umfang wird die Landesregierung die gestiegenen Energiekosten den Trägern der Kitas und Schulen erstatten?
- Was plant die Landesregierung, um die Träger, z.B. bei der Anschaffung energieeffizienter Heizanlagen, zu unterstützen?
- Wie bewertet die Landesregierung den Widerspruch des Energiesparens mit der Praxis des Stoßlüftens, um die Virenlast in den Kitaräumen und Klassenzimmern zu senken?
- Welche konkreten Schutzmaßnahmen bereitet die Landesregierung in Kitas und Schulen in Bezug auf die ab Herbst zu erwartenden steigenden Corona-Infektionen vor?
- Plant die Landesregierung, Corona-Schutzmaßnahmen, wie z.B. das Stoßlüften, durch den Einsatz von geeigneten Luftfiltergeräten zu ersetzen, um das Einsparpotenzial bei den Heizkosten zu erhöhen?
Nina Andrieshen, Dr. Dennis Maelzer und Jochen Ott
Datum des Originals: 11.07.2022/Ausgegeben: 12.07.2022
Antwort der Landesregierung Drucksache 18/689 28.08.2022