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Meldungen

Kleine Anfrage: Deutsche Arztpraxen als Renditeobjekt

Kleine Anfrage 6555 der Abgeordneten Nina Andrieshen SPD Deutsche Arztpraxen als Renditeobjekt In den vergangenen Jahren wurden hunderte Arztpraxen in Deutschland von internationalen Investmentfirmen aufgekauft. Dies geschieht weitestgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit. Nach Recherchen des ARD-Magazins Panorama gehören in Deutschland…

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…

Ab heute gewinnen wir das Morgen

Es ist Tauwetter in Nordrhein-Westfalen. Und das nicht nur aus meteorologischer Sicht. In Essen bricht heute, am 02.04., ein neues Morgen an. Wenn man über den Burgplatz in Essen blickt, dann ist dieser rot eingefärbt: rote Fahnen, rote Pullover, rote…

NRW-Plan: 10 Punkte für das Wohnen von morgen!

Wohnen ist in NRW zur sozialen Frage geworden. Denn bezahlbaren Wohnraum ist für einen Großteil der Menschen in unserem Land existentiell. Um die Kosten für viele zu senken, werden wir 100.000 Wohnungen pro Jahr bauen. Am Freitag, den 11.30.2022, hat…

Unsere Landesliste für die Landtagswahl 2022

Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 19.02.2022 wurde von den Delegierten folgende Landesliste beschlossen: Listenplatz Bewerber/in Region 1 Thomas Kutschaty NRW 2 Sarah Philipp NR 3 André Stinka WW 4 Inge Blask WW 5 Jochen Ott MR 6 Ellen Stock OWL 7…

Unser NRW von morgen: Digitaler Landesparteitag am 19.02.2022

 Am 19.02.2022 nominieren die über 480 stimmberechtigten Mitglieder den Ministerpräsidentenkandidaten der NRWSPD auf einem digitalen Landesparteitag. Außerdem beraten sie über das Regierungsprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl 2022 „Unser Land von Morgen“. Im Anschluss an den Landesparteitag findet die Landesdelegiertenkonferenz statt,…

In 100 Tagen das Morgen gewinnen

Ab heute sind es genau 100 Tage, bis in NRW der neue Landtag gewählt wird. Ein guter Grund für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und NRWSPD-Generalsekretärin Nadja Lüders um über die Bedeutung der Landtagswahl für Nordrhein-Westfalen, aber auch für die gesamte Bundesrepublik…

Kleine Anfrage: Bahnreaktivierung oder Radschnellweg – Welche Pläne verfolgt das Verkehrsministerium?

Kleine Anfrage 6304 der Abgeordneten Nina Andrieshen SPD Bahnreaktivierung oder Radschnellweg – Welche Pläne verfolgt das Verkehrsministerium? Am 12.01.2022 stellte die Verkehrsministerin im Verkehrsausschuss die Zielnetzkonzeption für den Schienenpersonennahverkehr vor. In der präsentierten Grafik „NRW-Takt Zielnetz 2040“ ist zu sehen,…

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